Von Michael Mörike

Die Integrata-Stiftung veröffentlicht ein eigenes Beispiel, in dem demonstriert wird, wie die IT zur Steigerung der Lebensqualität herangezogen werden kann. Dazu hat sie das Konzept eines Portals entworfen, auf dem die Bürger alle sie betreffenden Bauprojekte der öffentlichen Verwaltung diskutieren und darüber abstimmen können. Da es die Fortentwicklung unserer repräsentativen Demokratie und dabei die politische Partizipation fördern soll, wurde es vorläufig “Politparty” genannt. Es wird derzeit auf HumanIThesia, dem Portal der Stiftung diskutiert.

Die Zielsetzung von Politparty ist: Auf Politparty kann der Bürger mitbestimmen.

Politparty ist daher ein Internet-Portal, auf dem alle öffentlichen Bauprojekte zur öffentlichen Diskussion und zur Abstimmung gestellt werden.

Die Diskussionen werden in moderierten Foren in einem vorgegebenen Zeitrahmen ausge­tragen. Nach dieser Zeit ist alles gesagt und es kann abgestimmt werden. Jeder Bürger hat eine Stimme nach den Grundsätzen einer freien, geheimen, gleichen und nachvollziehbaren Wahl. Die damit verbundenen technischen Schwierigkeiten sind zu lösen.

Damit die Meinungsbildung und die Teilnahme an der Demokratie in allen Schichten des Volkes gestärkt wird, ist auf dem Portal der ganze Prozess zur Mitbestimmung umgesetzt: Information, Meinungsäußerung und Meinungsbildung, Abstimmung und Verteidigung der Resultate. Damit alle Schichten des Volkes teilnehmen können, werden auch weniger geübte Teilnehmer ermutigt und bei einer schlüssigen Formulierung ihrer Meinung unterstützt.

Damit sich viele engagieren, muss sichergestellt sein, dass das Ergebnis in die Beschlüsse der Abgeordneten einfließt. Das Portal soll also öffentlichen Druck auf die Abgeordneten ausüben, das Ergebnis ernst zu nehmen. Dazu wird vor der Abstimmung die Meinung der Abgeordneten eingeholt und nachher dargestellt, wie sie abgestimmt haben.

In der ersten Version beschränkt sich Politparty auf öffentliche Bauprojekte. Es ist nicht ausgeschlossen, dass später auch andere Themen hinzukommen.

Politparty wird als vorbildliches Beispiel für humane Nutzung der Informationstechnologie von der Integrata-Stiftung gefördert.

Der Autor Michael Mörike ist Vorstand der Integrata-Stiftung

Bildquelle: flickr.com/Hiking Artist.com (CC Lizenz)